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Verband der Bundeswehrfeuerwehren e.V.
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■ Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr (VAB) -
Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr

VAB und dbb Beamtenbund und Tarifunion: Feuerwehrzulage und Einkommensabsicherung!






Download: VAB_Bundeswehrfeuerwehr_Zulage.pdf

VAB aktuell 02/2014

Übergangsversorgung Feuerwehrpersonal

Betroffen ist hier ein weiter zu fassender Personenkreis, nämlich die kommunalen Arbeitnehmer in der Berufsfeuerwehr und die Feuerwehrleute beim Bund, die sich im Status Arbeitnehmer befinden. Der Bund hat für sein Personal keine gesonderte Regelung angestrebt, sondern auf die Übernahme des Ergebnisses der VKA (Vereinigung kommunaler Arbeitgeber – „Kommunen“) verwiesen. Daher ist beim Tarifergebnis der sprichwörtliche Blick über den Tellerrand erforderlich und im Bereich der VKA nachzulesen. Dort heißt es zum Thema:

Die Tarifvertragsparteien werden nach Abschluss der Tarifrunde 2014 in Tarifverhandlungen zur Übergangsversorgung der Beschäftigten im feuerwehrtechnischen Einsatzdienst eintreten. Ziel dabei ist es, unter Beibehaltung der bisherigen Versicherungsregelung die vereinbarte einmalige Abfindung in eine monatliche Zahlung bei Fortbestand des Arbeitsverhältnisses unter Freistellung von der Arbeit umzugestalten. Hierbei werden sich die Tarifvertragsparteien auf einen, im Vergleich zur geltenden Regelung, höheren Zahlbetrag bezogen auf die Dauer von 36 Monaten verständigen, der auf Wunsch des Beschäftigten ratierlich auch für einen längeren Zeitraum gezahlt werden kann. Die monatliche Zahlung beginnt frühestens zu dem Zeitpunkt, zu dem vergleichbare Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr in den gesetzlichen Ruhestand treten oder auf Antrag in den Ruhestand versetzt werden können, und erfolgt längstens bis zum Beginn des Kalendermonats, für den die/der Beschäftigte eine abschlagsfreie Rente wegen Alters beziehen kann. Für § 46 (VKA) Nr. 4 BT-V wird ein einmaliges Sonderkündigungsrecht zum 31. Dezember 2014 vereinbart.

Leistungsgeminderte Beschäftigte

Dieser Begriff ist häufiger bei der Darstellung des Tarifergebnisses aufgetaucht. Doch um eine Vorstellung von diesem Personenkreis zu gewinnen und zu verstehen, welche Besserstellung diesem Personenkreis widerfahren ist, lohnt sich ein Blick in § 38 Abs. 4 / TVöD:

Leistungsgeminderte Beschäftigte sind Beschäftigte, die ausweislich einer Bescheinigung des beauftragten Arztes nicht mehr in der Lage sind, auf Dauer die vertraglich geschuldete Arbeitsleitung in vollem Umfang zu erbringen, ohne deswegen zugleich teilweise oder in vollem Umfang erwerbsgemindert im Sinne des SGB VI zu sein.

Wer könnte dies sein? Nun, beispielsweise kann dies ein Arbeitnehmer sein, der vielleicht altersbedingt nicht mehr bestimmte Prüfanforderungen erfüllen kann, die jedoch Voraussetzung für die Wahrnehmung von Aufgaben im Berufsbild sind. Für diesen Personenkreis wurde vereinbart, künftig die besseren Regelungen der VKA (Vereinigung kommunaler Arbeitgeber – „Kommunen“) anzuwenden. Diese sehen unter anderem einen Vergleich des Entgelts vor, die der Beschäftigte erhalten würde, wenn er keiner Leistungsminderung unterliegen würde, mit dem künftig erhaltenen Entgelt. Wenn sich hier eine finanzielle Schlechterstellung für den Arbeitnehmer ergibt, erhält er eine Ausgleichszulage. Die Differenz ist vielfach durch den Wegfall von Zulagen begründet, die durch die Leistungsminderung wegfallen.


Es gilt also noch die abschließenden Details in einer separaten Tarifverhandlung bis Ende dieses Jahres zu klären. Der VAB wird auch an dieser Stelle wieder seine Expertise einbringen und berichten.

Download: VAB_aktuell_1403.pdf